Meine 15 Punkte

Zu meiner Politik

  • Mein Wahlkampfmotto aus dem Bundestagswahlkampf: “Für ein Europa der Bürger und einen Euro ohne Lügen“ ist heute genauso richtig und wichtig wie seiner Zeit. Wir sehen, dass die Bürger in Deutschland und Europa noch immer über das Ausmaß der Euro Katastrophe getäuscht werden und die Stunde der Wahrheit mit immer mehr Milliarden gerade auch deutscher Steuergelder hinausgeschoben wird.
  • In der jetzt anstehenden programmatisch – inhaltlichen Positionierung der AfD halte ich es für nahezu unverzichtbar, mit deutlichen Begriffen, mit Klartext, zu unterstreichen, was wir sind:
  • Meine AfD ist keine ‚FDP 2.0’ mit eurokritischen Nebentönen.
  • Meine AfD ist keine inhaltsleere CDU/CSU mit konservativen Sonntagsreden.
  • Meine AfD ist keine Kraft der marktradikalen, auf unkontrollierbaren Internationalismus setzenden Großbanken und Großkonzerne.
  • Meine AfD ist eine neue politische Kraft, die nicht nur ‚Mut zu Deutschland’, sondern auch Mut zu sich selbst, Mut zu ihrer notwendigen eigenen politischen Rolle hat.
  • Meine AfD ist die Partei, die den Begriff ‚Deutsche Leitkultur’ zu einem verbindlichen Maßstab der Integrationsdebatte macht.
  • Meine AfD ist die Partei, die die Frage nach der Bedeutung deutscher Identität im Zeitalter der ‚Globalisierung’ nicht für erledigt, sondern für drängender denn je hält.
  • Meine AfD ist die Partei, die weiß, dass Nationalismus nicht im nationalen Interesse Deutschlands ist, aber die die Frage nach den nationalen Interessen Deutschlands nicht unter ‚Rechtspopulismus’ Verdacht stellt.
  • Meine AfD ist die Partei, die es nicht den Hooligans überlassen will, den selbstverständlichen rechtsstaatlichen Satz: „Unser Land – unsere Regeln“ zum Maßstab des Miteinanders der Bürger in diesem Land zu machen.
  • Meine AfD ist die Partei, die unser Versagen in der dunkelsten Periode deutscher Geschichte nicht durch Versagen vor den Herausforderungen der Gegenwart glaubt, ausgleichen zu müssen.
  • Meine AfD ist die Partei, die es nicht hinnimmt, dass offener Rechtsbruch über Monate als angebliche humanitäre Notwendigkeit verharmlost und die Einhaltung von Gesetzen zum Gegenstand politischer Verhandlungen gemacht wird.
  • Meine AfD ist die Partei, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so umgestaltet, dass er grundsätzlich werbe- und sponsorenfrei, aber endlich gesellschaftspolitisch verantwortlich gebunden und finanziell begrenzbar agiert.
    Dazu gehört für mich die Abschaffung der ARD Dachorganisation unter Beibehaltung der Landesrundfunkanstalten sowie der Umbau des ZDF als einzigen Sender der länderübergreifenden nationalen Fernsehversorgung.
  • Meine AfD ist die Partei, die in nahezu allen Politikbereichen ohne Denkverbote prüft, was angesichts der Herausforderungen für unser Land, für unser Volk tatsächlich ‚alternativlos’ ist. Meine AfD stellt bloß, was von den herrschenden Kräften des politischen Kartells aus Verantwortungslosigkeit und Machterhalt nur als ‚alternativlos’ propagiert wird.
  • Meine AfD ist schließlich die Partei, die eine Abschaffung des Bargeldes nicht hinnehmen wird. Wer das Bargeld abschafft, macht den Bürger zur Kontonummer und reduziert die Bürgerfreiheit auf einen Mausklick.

Permanentlink zu diesem Beitrag: http://www.hansjoachimberg.de/meine-15-punkte/